721.832
Verordnung über den Anteil am Wasserzins
vom 16. April 1997 (Stand am 1. Mai 1997)
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 49 Absatz 1 des Wasserrechtsgesetzes vom 22. Dezember 1916[*] (WRG),
verordnet:
1 Der Anteil am Wasserzins zur Sicherstellung der Ausgleichszahlungen nach Artikel 22 Absätze 3–5 WRG wird vom Bundesamt für Energie[*] (Bundesamt) jährlich so errechnet, dass die vom Bund zu leistenden Ausgleichszahlungen gedeckt sind.
2 Der Wasserzinsanteil (WZA) errechnet sich wie folgt:
1 Der Wasserzinsanteil wird auf der gesamten Bruttoleistung erhoben, für die in einem Kanton der Wasserzins oder eine darauf anrechenbare Abgabe geschuldet ist.
2 Massgebend ist die Bruttoleistung des Vorjahres, die der Kanton nach seinem Recht festgelegt hat; der Kanton muss sie dem Bundesamt jeweils per Ende Februar mitteilen.
3 Legt ein Kanton keine Bruttoleistung fest, so berechnet das Bundesamt diese wie folgt:PB = Bruttoleistung in kW; E = mittlere Produktionserwartung in kWh gemäss Statistik der Wasserkraftanlagen der Schweiz
Das Bundesamt vollzieht diese Verordnung.
1 Diese Verordnung tritt am 1. Mai 1997 in Kraft.
2 Der Wasserzinsanteil für das Jahr 1997 wird pro rata temporis zusammen mit demjenigen für das Jahr 1998 erhoben.