Bundesgesetz vom 3. Oktober 2008 über militärische und andere Informationssysteme im VBS (MIG) (MIG)

Das PISA dient zur Erfüllung folgender Aufgaben:

1. a. Erfassung der Stellungspflichtigen vor der Rekrutierung;
2. b. Rekrutierung der Stellungspflichtigen sowie des für die Friedensförderung vorgesehenen Personals;
3. c. Zulassung von Schweizerinnen, Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern zum Militärdienst;
4. d. Zuteilung und Zuweisung zur Armee oder zum Zivilschutz;
5. e. Kontrolle über die Erfüllung der Militärdienst- oder Schutzdienstpflicht;
6. f. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Durchführung der Erwerbsersatzordnung in der Armee oder im Zivilschutz;
7. g. Kontrolle über den freiwilligen Einsatz in der Armee oder im Zivilschutz;
8. h. Planung, Bewirtschaftung und Kontrolle der personellen Bestände der Armee und des Zivilschutzes;
9. i. Aufgebot, Verschiebung von Ausbildungsdiensten und Dispensation oder Beurlaubung vom Assistenz- und Aktivdienst in der Armee;
10. j. Aufgebot sowie Verschiebung, Beurlaubung und Dispensation von Schutzdiensten im Zivilschutz;
11. k. Verstorbenen- und Vermisstendienst der Armee und des Zivilschutzes;
12. l. Verhinderung des Missbrauchs der persönlichen Waffe;
13. m. Kaderselektion und Kontrolle des Verfahrens für das Qualifikations- und Mutationswesen sowie von Beförderungen und Ernennungen in der Armee und im Zivilschutz;
14. n. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Prüfung und Kontrolle der Ausbildungsgutschriften;
15. o. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Fallführung im Rahmen der psychologischen Betreuung von Angehörigen der Armee während des Militärdienstes;
16. p. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Verwendung seiner Daten in anonymisierter Form zur Beantwortung von Anfragen zu Zahlen betreffend das VBS.

1  Das PISA enthält folgende Daten der Stellungspflichtigen, der Militärdienstpflichtigen, des für die Friedensförderung vorgesehenen Personals sowie von Zivilpersonen, die von der Truppe betreut oder für einen befristeten Einsatz der Armee beigezogen werden:

1. a. Entscheide über die Tauglichkeit für den Militär- und Schutzdienst, das Leistungsprofil und die Zuteilung;
2. a bis . Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ).

   die bei der Rekrutierung mittels Untersuchungen, Tests und Befragungen erhobenen und als Grundlage für die Entscheide nach Buchstabe a dienenden Daten über:

   1. 1. den Gesundheitszustand: Anamnese, Elektrokardiogramm, Lungenfunktion, Hör- und Sehvermögen, Intelligenztest, Textverständnistest, Fragebogen zur Erkennung von psychischen Erkrankungen, freiwillige Labor- und Röntgenuntersuchungen,
   2. 2. die körperliche Leistungsfähigkeit: Kondition mit ihren Komponenten Ausdauer, Kraft, Schnelligkeit sowie koordinative Fähigkeiten,
   3. 3. die Intelligenz und Persönlichkeit: allgemeine Intelligenz, Problemlösefähigkeit, Konzentrationsfähigkeit und Aufmerksamkeit, Flexibilität, Gewissenhaftigkeit und Selbstbewusstsein sowie Veranlagung zu Handlungen,
   4. 4. die Psyche: Angstfreiheit, Selbstbewusstsein, Stressresistenz, emotionale Stabilität und Umgänglichkeit,
   5. 5. die soziale Kompetenz: Verhalten und Sensitivität in der Gesellschaft, der Gemeinschaft und der Gruppe,
   6. 6. die Eignung zur Ausübung bestimmter Funktionen: funktionsbezogene Eignungsprüfungen, soweit sich die Eignung nicht aus dem Leistungsprofil nach den Ziffern 1–5 ergibt,
   7. 7. das grundsätzliche Kaderpotenzial: Potenzial zur Verwendung als Unteroffizier, höherer Unteroffizier oder Offizier,
   8. 8. die persönlichen Interessen betreffend Erfüllung der Militärdienstpflicht,
   9. 9. das Gefahrenpotenzial betreffend den Missbrauch der persönlichen Waffe;
3. b. Daten über das Kaderpotenzial und die Kaderbeurteilung sowie solche des Dienstetats;
4. c. Daten über die Eignung zur Ausübung von bestimmten Funktionen sowie von speziellen Funktionen mit erhöhten Anforderungen, sofern sich die Eignung nicht aus dem Leistungsprofil ergibt;
5. c bis . Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Daten über absolvierte Ausbildungen und erlangte Berechtigungen für die Bedienung von militärischen Systemen;
6. d. Daten über den militärischen Status sowie über die Zulassung zum Zivildienst;
7. e. Daten über Dienstvormerke und Dienstleistungen;
8. f. Kontrolldaten über Nachforschungen bei unbekanntem Aufenthalt;
9. g. Daten über die Durchführung der Personensicherheitsprüfung, einschliesslich des Entscheids;
10. g bis . Eingefügt durch Anhang 1 Ziff. 13 des Informationssicherheitsgesetzes vom  18. Dez. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2024 ( AS 2022 232 ; 2023 650 ; BBl 2017 2953 ). Daten über die Durchführung der Prüfung der Vertrauenswürdigkeit nach Artikel 14 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995^[*] (MG), mit Entscheid;
11. h. Daten über Straftaten sowie strafrechtliche Entscheide und Massnahmen;
12. i. Daten über Beschwerdeverfahren und -entscheide;
13. j. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden;
14. k. Daten für den Verstorbenen- und Vermisstendienst;
15. l. Daten über die Abgabe und Rücknahme sowie Entscheide über die Abnahme und den Entzug der persönlichen Waffe sowie der Leihwaffe;
16. m. Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. 13 des Informationssicherheitsgesetzes vom  18. Dez. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2024 ( AS 2022 232 ; 2023 650 ; BBl 2017 2953 ). Daten aus Strafverfahren gegen Angehörige der Armee und Stellungspflichtige sowie Meldungen nach Artikel 113 Absätze 7 und 8 MG, sofern ernstzunehmende Anzeichen oder Hinweise bestehen, dass die betroffene Person sich selbst oder Dritte mit der persönlichen Waffe gefährden könnte;
17. n. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Daten für die Prüfung und Kontrolle von Anträgen auf Auszahlung von Ausbildungsgutschriften.

2  Es enthält folgende Daten der Zivildienstpflichtigen:^[*]

1. a. Entscheide über die Zulassung und die Aufhebung der Zulassung zum Zivildienst;
2. b. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden.

3  Es enthält folgende Daten der Schutzdienstpflichtigen:

1. a. Entscheide über die Tauglichkeit für den Schutzdienst, das Leistungsprofil und die Zuteilung;
2. b. Daten über das Kaderpotenzial und die Kaderbeurteilung sowie solche des Dienstetats;
3. c. Daten über die Eignung zur Ausübung von bestimmten Funktionen sowie von speziellen Funktionen mit erhöhten Anforderungen, sofern sich die Eignung nicht aus dem Leistungsprofil ergibt;
4. d. Daten über die Zuteilung der Grundfunktion, die Einteilung, die Funktion und den Grad;
5. e. Daten über die persönliche Ausrüstung;
6. f. Daten über Dienstvormerke und Dienstleistungen;
7. g. Daten über die Durchführung der Personensicherheitsprüfung, mit Entscheid;
8. h. Daten über Straftaten sowie strafrechtliche Entscheide und Massnahmen;
9. i. Daten über Beschwerdeverfahren und -entscheide;
10. j. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden;
11. k. Daten für den Verstorbenen- und Vermisstendienst;
12. l. Kontrolldaten über Nachforschungen bei unbekanntem Aufenthalt.

4  Es enthält folgende Daten der vom psychologisch-pädagogischen Dienst der Armee (PPD) betreuten Personen:

1. a. Daten über Einteilung, Grad, Funktion und Ausbildung in der Armee;
2. b.

   folgende psychologische Daten:

   1. 1. Daten zum psychischen Zustand,
   2. 2. anamnestisch-biografisch erhobene Daten zu den psychischen Eigenschaften,
   3. 3. Resultate psychologischer Tests,
   4. 4. Zeugnisse von zivilen psychologischen Fachpersonen;
3. c. sanitätsdienstliche Daten psychologischer oder psychiatrischer Herkunft, die zur Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 13 notwendig sind;
4. d. Korrespondenz mit den betreuten Personen sowie den involvierten Stellen;
5. e. Daten, die von der betreuten Person freiwillig gemeldet wurden.^[*]

1  Die Gruppe Verteidigung, die Kreiskommandantinnen und Kreiskommandanten und die fürdenZivilschutz zuständigen Stellen von Bund und Kantonen beschaffen die Daten für das PISA bei:^[*]

1. a. der betreffenden Person oder ihrer gesetzlichen Vertretung;
2. b. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). den für die Einwohnerregister nach dem Registerharmonisierungsgesetz vom 23. Juni 2006^[*] zuständigen Behörden;
3. c. den militärischen Kommandos;
4. d. den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes und der Kantone;
5. e. den zivilen und militärischen Strafbehörden sowie den Verwaltungsrechtspflegebehörden;
6. f. den militärischen und, mit Einwilligung der betreffenden Person, zivilen Vorgesetzten der betreffenden Person;
7. g. den von der betreffenden Person genannten Referenzpersonen.

2  Das PISA kann mit folgenden Informationssystemen von Bund und Kantonen so verbunden werden, dass die zuständigen Stellen und Personen diejenigen Daten, die in beiden Systemen geführt werden dürfen, von einem System ins andere übertragen können:

1. a. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Veranstaltungsadministratorsystem (Art. 93 Abs. 2 des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes vom 20. Dezember 2019^[*]; BZG);
2. b. der Kontroll-, Rechnungsführung und Alarmierung im Zivilschutz dienende Informationssysteme der Kantone; sowie
3. c. Informationssysteme der Gemeinden und kantonalen Militärverwaltungen.^[*]

4  Der PPD beschafft die Daten nach Artikel 14 Absatz 4 bei:

1. a. der von ihm betreuten Person;
2. b. den militärischen Vorgesetzten der betreuten Person;
3. c. dem Militärärztlichen Dienst;
4. d. Dritten, soweit die betreute Person dazu ihre Einwilligung gibt.^[*]

1  Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des PISA, ausgenommen die Daten nach Artikel 14 Absatz 4, durch Abrufverfahren folgenden Stellen und Personen zugänglich, soweit diese die Daten zur Erfüllung ihrer gesetzlichen oder vertraglichen Aufgaben benötigen:^[*]

1. a. den Militärbehörden;
2. b. den militärischen Kommandos;
3. b bis . Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). den mit der Rekrutierung beauftragten Stellen und Personen;
4. c. den für die Erhebung der Ersatzabgabe zuständigen Stellen des Bundes und der Kantone;
5. d. der Militärjustiz;
6. e. dem Bundesamt für Zivildienst (ZIVI)^[*];
7. f. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). den für den Zivilschutz zuständigen Stellen von Bund und Kantonen;
8. g. Eingefügt durch Anhang Ziff. 5 des BG vom 23. Dez. 2011, in Kraft seit 16. Juli 2012 ( AS 2012 3745 ; BBl 2007 5037 , 2010 7841 ). den für die Durchführung von Personensicherheitsprüfungen zuständigen Prüfbehörden;
9. h. Eingefügt durch Ziff. II 1 des BG vom 27. Sept. 2013 ( AS 2015 187 ; BBl 2013 2105 ). Aufgehoben durch Anhang Ziff. 3 des BG vom 14. Juni 2024 (Digitalisierung in der Erwerbsersatzordnung), mit Wirkung seit 1. Jan. 2025 ( AS 2024 681 ; BBl 2023 2245 ). …
10. i. Eingefügt durch Anhang Ziff. II 9 des Nachrichtendienstgesetzes vom 25. Sept. 2015 ( AS 2017 4095 ; BBl 2014 2105 ). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). dem Nachrichtendienst des Bundes zur Feststellung der Identität von Personen, die aufgrund von Erkenntnissen über Bedrohungen für die innere oder äussere Sicherheit nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a des Nachrichtendienstgesetzes vom 25. September 2015^[*] (NDG) eine Bedrohung für die Sicherheit der Armee darstellen können;
11. j. Ursprünglich: Bst. i. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). der Militärversicherung, soweit dies für die Behandlung von Versicherungsfällen notwendig ist.

1ter  Der PPD macht die Daten nach Artikel 14 Absatz 4 durch Abrufverfahren folgenden Stellen und Personen zugänglich:

1. a. den für die psychologische Betreuung der Angehörigen der Armee zuständigen Fachkräften des PPD;
2. b. den mit der Rekrutierung beauftragten Stellen, Ärztinnen und Ärzte;
3. c. den für den Militärärztlichen Dienst der Armee zuständigen Stellen.^[*]

2  Die Gruppe Verteidigung und die für den Zivilschutz zuständigen Stellen von Bund und Kantonen geben aus ihrem Bereich die Daten des PISA folgenden Stellen und Personen bekannt:^[*]

1. a.

   den Strafuntersuchungs- und Strafverfolgungsbehörden:

   1. 1. soweit dies für die Untersuchung notwendig ist und die Schwere oder Eigenart der Straftat die Auskunft rechtfertigt, oder
   2. 2. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). sofern während des Militärdienstes oder während des Schutzdienstes eine Straftat begangen wurde, die der zivilen Gerichtsbarkeit unterliegt;
2. b. Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, mit Wirkung seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). …
3. c. Fassung gemäss Ziff. I 12 der V vom 12. Juni 2020 über die Anpassung von Gesetzen infolge der Änderung der Bezeichnung der Eidgenössischen Zollverwaltung im Rahmen von deren Weiterentwicklung, in Kraft seit 1. Jan. 2022 ( AS 2020 2743 ). dem Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit, soweit dies für den unterstützenden Einsatz von Angehörigen der Armee notwendig ist;
4. d. Dritten, soweit dies zur Erfüllung ihrer gesetzlichen oder vertraglichen Aufgaben notwendig ist.

3  Die Gruppe Verteidigung gibt folgende Daten des PISA folgenden Stellen und Personen bekannt:^[*]

1. a. militärischen Vereinigungen und Schiessvereinen: Adressdaten, Grad und Einteilung von Militärdienstpflichtigen zum Zweck der Mitglieder- und Abonnentenwerbung sowie für die ausserdienstlichen Tätigkeiten;
2. b. den Medien: Name, Grad und Einteilung anlässlich von Beförderungen und Ernennungen;
3. c. Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. 4 des Strafregistergesetzes vom 17. Juni 2016, in Kraft seit 23. Jan. 2023 ( AS 2022 600 ; BBl 2014 5713 ). der für das Strafregister-Informationssystem VOSTRA zuständigen Stelle des Bundes: die für die Erfüllung der Meldepflicht nach Artikel 59 des Strafregistergesetzes vom 17. Juni 2016^[*] notwendigen Personalien;
4. d. der für die Kennzeichnung der Uniformen und von persönlichem Material zuständigen Stelle: Name und Vorname sowie für das persönliche Material zusätzlich die AHV-Nummer;
5. e. Eingefügt durch Ziff. I 4 des BG vom 25. Sept. 2015 über Verbesserungen beim Informationsaustausch zwischen Behörden im Umgang mit Waffen, in Kraft seit 1. Juli 2016 ( AS 2016 1831 ; BBl 2014 303 ). der Zentralstelle Waffen sowie den zuständigen kantonalen Behörden: den Entscheid über Hinderungsgründe betreffend die Abgabe der persönlichen Waffe sowie den Entscheid über deren Abnahme oder deren Entzug.

1  Daten des PISA über Straftaten sowie strafrechtliche Entscheide und Massnahmen dürfen nur aufbewahrt werden, wenn gestützt auf diese Daten:

1. a. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). ein Entscheid über die Nichtrekrutierung, den Ausschluss oder die Degradation nach dem MG^[*] erging;
2. b. ein Entscheid über die Eignung zur Beförderung oder Ernennung nach dem MG erging;
3. c. bei der Personensicherheitsprüfung die Sicherheitserklärung nicht erteilt oder mit Vorbehalten versehen wurde;
4. d. ein Entscheid über das Bestehen von Hinderungsgründen für die Überlassung der persönlichen Waffe erging; oder
5. e. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). ein Entscheid über den Ausschluss aus dem Zivilschutz nach dem BZG^[*] erging.

Das DIM dient den Militärdienstpflichtigen, einschliesslich der Stellungspflichtigen, dem für die Friedensförderung vorgesehenen Personal, den Zivilpersonen, die von der Truppe betreut oder für einen befristeten Einsatz der Armee beigezogen werden, und den Schutzdienstpflichtigen dazu:

1. a. eigene Daten einzusehen und zu aktualisieren sowie Auszüge davon zu erstellen;
2. b.

   an Verwaltungseinheiten des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, an militärische Kommandos, an Kommandantinnen und Kommandanten des Zivilschutzes oder an von der betreffenden Person bezeichnete Dritte:

   1. 1. eigene Daten zu übermitteln,
   2. 2. Gesuche, Anträge und Anmeldungen zu übermitteln,
   3. 3. Materialbestellungen zu übermitteln,
   4. 4. Nachrichten und Dokumente zu senden und von diesen zu empfangen;
3. c. an Umfragen teilzunehmen.

1  Das DIM enthält von den Militärdienstpflichtigen, einschliesslich der Stellungspflichtigen, dem für die Friedensförderung vorgesehenen Personal und den Zivilpersonen, die von der Truppe betreut oder für einen befristeten Einsatz der Armee beigezogen werden, folgende Daten:

1. a. Personalien, AHV-Nummer, Foto, Beruf, Kontoverbindung, Kontaktdaten und von der betreffenden Person gemeldete Notfallkontaktdaten Dritter;
2. b. Daten über den militärischen Status sowie über die Zulassung zum Zivildienst;
3. c. Daten über Einteilung, Grad, Funktion, Ausbildung und Qualifikation in der Armee;
4. d. Kontaktdaten der vorgesetzten Kommandantin oder des vorgesetzten Kommandanten, der zuständigen Kommandostelle, der kontrollführenden Stelle sowie weiterer Stellen und Personen;
5. e. Entscheide über die Tauglichkeit für den Militärdienst, das Leistungsprofil und die Zuteilung, einschliesslich der medizinischen und psychologischen Beurteilung der Diensttauglichkeit und der Korrespondenz mit den beurteilenden Personen;
6. f. sanitätsdienstliche Daten wie Befunde über Einschränkungen der Dienstfähigkeit, Daten über den Gesundheitszustand und die psychischen Eigenschaften, ärztliche Zeugnisse und Gutachten;
7. g. Daten über die körperliche Leistungsfähigkeit und die durchgeführten Sporttests sowie physiologische Daten;
8. h. Daten über die Eignung zur Ausübung von bestimmten Funktionen sowie von speziellen Funktionen mit erhöhten Anforderungen, sofern sich die Eignung nicht aus dem Leistungsprofil ergibt;
9. i. Ausbildungsresultate, Daten über Fähigkeiten und ein Leistungsverzeichnis;
10. j. Daten über absolvierte Ausbildungen und erlangte Berechtigungen für die Bedienung von militärischen Systemen;
11. k. Daten über vordienstliche und ausserdienstliche Tätigkeiten, Ausbildungen und Leistungen;
12. l. Daten über das Kaderpotenzial und die Kaderbeurteilung sowie solche des Dienstetats;
13. m. Daten über die Dienstpflicht und die Schiesspflicht sowie über deren Erfüllung, Schiessdaten und Schiessresultate;
14. n. Daten über Dienstvormerke und Dienstleistungen, einschliesslich Daten über Einsätze im Rahmen der Friedensförderung;
15. o. Daten über Absenzen, einschliesslich Daten aus Dienstverschiebungs-, Urlaubs- und Dispensationsgesuchen;
16. p. Daten über Soldabrechnungen und Erwerbsersatzleistungen;
17. q. Daten über die Wehrpflichtersatzabgabe;
18. r. Daten über die persönliche Ausrüstung und Materialbestellungen;
19. s. Daten über die Abgabe, Hinterlegung und Rücknahme sowie Entscheide über die Abnahme und den Entzug der persönlichen Waffe sowie der Leihwaffe;
20. t. Daten, die die betreffende Person freiwillig gemeldet oder übermittelt hat, einschliesslich der von ihr eingereichten Gesuche, Anträge und Anmeldungen mitsamt Beilagen;
21. u. Nachrichten und Dokumente, die die betreffende Person an die Verwaltungseinheiten des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, an die militärischen Kommandos und an Dritte gesendet oder von diesen empfangen hat;
22. v. Entscheide zu den Gesuchen, Anträgen und Anmeldungen, die die betreffende Person eingereicht hat;
23. w. Daten für die Prüfung und Kontrolle von Anträgen auf Auszahlung von Ausbildungsgutschriften;
24. x. Entscheide über Anträge auf Auszahlung von Ausbildungsgutschriften;
25. y. Daten aus Umfragen.

2  Es enthält von den Schutzdienstpflichtigen folgende Daten:

1. a. Personalien, AHV-Nummer, Foto, Beruf, Kontoverbindung, Kontaktdaten und von der betreffenden Person gemeldete Notfallkontaktdaten Dritter;
2. b. Daten über die Zuteilung der Grundfunktion, die Einteilung, die Funktion und den Grad;
3. c. Kontaktdaten der vorgesetzten Kommandantin oder des vorgesetzten Kommandanten des Zivilschutzes, der kontrollführenden Stelle sowie weiterer Kontaktstellen;
4. d. Entscheide über die Tauglichkeit für den Schutzdienst, das Leistungsprofil und die Zuteilung;
5. e. Daten über die Eignung zur Ausübung von bestimmten Funktionen sowie von speziellen Funktionen mit erhöhten Anforderungen, sofern sich die Eignung nicht aus dem Leistungsprofil ergibt;
6. f. Daten über das Kaderpotenzial und die Kaderbeurteilung sowie solche des Dienstetats;
7. g. Daten über die Dienstpflicht und über deren Erfüllung;
8. h. Daten über Dienstvormerke und Dienstleistungen;
9. i. Daten zur Wehrpflichtersatzabgabe;
10. j. Daten über die persönliche Ausrüstung und zu Materialbestellungen;
11. k. Daten, die die betreffende Person freiwillig gemeldet oder übermittelt hat, einschliesslich der von ihr eingereichten Gesuche, Anträge und Anmeldungen mitsamt Beilagen;
12. l. Nachrichten und Dokumente, die die betreffende Person an die Verwaltungseinheiten des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, an die Kommandantinnen und Kommandanten des Zivilschutzes und an Dritte gesendet oder von diesen empfangen hat;
13. m. Entscheide zu den Gesuchen, Anträgen und Anmeldungen, die die betreffende Person eingereicht hat;
14. n. Daten aus Umfragen.

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das DIM:

1. a. bei der betreffenden Person oder ihrer gesetzlichen Vertretung;
2. b. bei den Verwaltungseinheiten des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, den militärischen Kommandos, den Kommandantinnen und Kommandanten des Zivilschutzes und Dritten, von denen die betreffende Person Nachrichten und Dokumente empfängt;
3. c.

   durch Abrufverfahren oder automatisiert aus den folgenden Informationssystemen:

   1. 1. PISA,
   2. 2. MEDISA,
   3. 3. PSN,
   4. 4. Informationssystem Strassenverkehr und Schifffahrt der Armee
      (FA-SVSAA),
   5. 5. Informationssystem Schiesswesen ausser Dienst (SaD),
   6. 6. Administration für Dienstleistungen (MIL Office),
   7. 7. Informationssystem Personalmanagement Friedensförderung (PERAUS),
   8. 8. Informationssystem Ausbildungsmanagement (Learning Management System VBS; LMS VBS).

2 Sie machtden zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, militärischen Kommandos, Kommandantinnen und Kommandanten des Zivilschutzes oder Dritten durch Abrufverfahren oder mittels elektronischer Weiterleitung folgende Daten des DIM zugänglich:

1. a. an sie gerichtete Gesuche, Anträge, Anmeldungen, Materialbestellungen, Nachrichten und Dokumente;
2. b. Daten aus von ihnen durchgeführten Umfragen.

Das MEDISA dient zur Erfüllung folgender Aufgaben:

1. a. Bearbeitung der Daten zur Beurteilung der Diensttauglichkeit und Dienstfähigkeit der Stellungs-, Militärdienst- und Schutzdienstpflichtigen sowie von Zivilpersonen, die für einen befristeten Einsatz der Armee beigezogen werden;
2. b. medizinische Betreuung von Angehörigen der Armee während eines Militärdienstes sowie von Zivilpersonen, die für einen befristeten Einsatz der Armee beigezogen werden;
3. c. Durchführung von wissenschaftlichen Studien im sanitätsdienstlichen Bereich;
4. d. Bearbeitung der Daten zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von zivildienstpflichtigen Personen.

1  Das MEDISA enthält die sanitätsdienstlichen Daten, die notwendig sind für:

1. a. die medizinische und psychologische Beurteilung der Diensttauglichkeit und Dienstfähigkeit sowie für die medizinische Behandlung der Stellungs- und Militärdienstpflichtigen;
2. b. die medizinische und psychologische Beurteilung der Diensttauglichkeit der Schutzdienstpflichtigen;
3. c. die medizinische und psychologische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von zivildienstpflichtigen Personen.

2  Sanitätsdienstliche Daten sind:

1. a. die Daten des an der Orientierungsveranstaltung abgegebenen ärztlichen Fragebogens;
2. b. Daten über den Gesundheitszustand und die psychischen Eigenschaften;
3. b bis . Eingefügt durch Ziff. I 4 des BG vom 25. Sept. 2015 über Verbesserungen beim Informationsaustausch zwischen Behörden im Umgang mit Waffen, in Kraft seit 1. Juli 2016 ( AS 2016 1831 ; BBl 2014 303 ). Daten aus Ergebnissen der Sicherheitsprüfung und über Hinderungsgründe zur Abgabe der persönlichen Waffe nach Artikel 113 MG^[*], die für die Beurteilung der Diensttauglichkeit und Dienstfähigkeit notwendig sind;
4. c. ärztliche Zeugnisse und Gutachten;
5. d. Zeugnisse und Stellungnahmen von nichtärztlichen Fachpersonen;
6. e. andere personenbezogene Daten, die sich auf den körperlichen oder geistigen Gesundheitszustand der zu beurteilenden oder zu behandelnden Personen beziehen.

3  Das MEDISA enthält zudem folgende Daten der Stellungs-, Militärdienst- und Schutzdienstpflichtigen sowie von Zivilpersonen, die von der Truppe betreut werden oder für einen befristeten Einsatz der Armee beigezogen werden:

1. a. Entscheide über die Tauglichkeit für den Militär- und Schutzdienst, das Leistungsprofil und die Zuteilung;
2. b. Daten über Einteilung, Grad, Funktion und Ausbildung in der Armee und im Zivilschutz;
3. c. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden;
4. d. Korrespondenz mit den zu beurteilenden Personen sowie den involvierten Stellen, Ärzten und Ärztinnen.

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das MEDISA:^[*]

1. a. bei den betreffenden Personen oder ihrer gesetzlichen Vertretung;
2. b. bei den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes und der Kantone;
3. c. bei den militärischen Kommandos;
4. d. bei den behandelnden und begutachtenden Ärztinnen und Ärzten;
5. e. bei den von der betreffenden Person genannten Referenzpersonen;
6. f. in Notfällen bei den behandelnden und begutachtenden Ärztinnen, Ärzten und medizinischen Institutionen des zivilen Gesundheitswesens; diese Personen und Institutionen sind im Notfall zur Auskunftserteilung ermächtigt.

1  Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des MEDISA durch Abrufverfahren folgenden Stellen und Personen zugänglich:^[*]

1. a. dem Oberfeldarzt;
2. b. den für die Beurteilung der Diensttauglichkeit und Dienstfähigkeit sowie für die Behandlung zuständigen Ärztinnen und Ärzten und deren Hilfspersonal;
3. c. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). den für die psychologische Betreuung der Angehörigen der Armee zuständigen Fachkräften des PPD;
4. d. den für die Abklärungen des Fliegerärztlichen Instituts zuständigen Ärztinnen und Ärzten und deren Hilfspersonal;
5. e. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). der Militärversicherung, soweit dies für die Behandlung von Versicherungsfällen notwendig ist.

2  Sie gibt die sanitätsdienstlichen Daten folgenden Stellen und Personen bekannt:

1. a. Fassung gemäss Anhang Ziff. 4 des BG vom 18. März 2022, in Kraft seit 1. Jan. 2023 ( AS 2022 725 ; BBl 2021 2198 ). den behandelnden und begutachtenden Ärztinnen, Ärzten und medizinischen Institutionen des zivilen Gesundheitswesens, soweit die betreffende Person hierzu schriftlich ihr Einverständnis erklärt hat oder wenn ein Notfall vorliegt;
2. b. zivilen und militärischen Gerichten sowie Rechtspflegebehörden im Rahmen von Gerichts- und Verwaltungsverfahren, soweit nach dem Verfahrensrecht eine Auskunftspflicht für Ärztinnen und Ärzte besteht;
3. c. den für die Erhebung der Ersatzabgabe zuständigen Behörden des Bundes und der Kantone, soweit dies für die Befreiung von der Ersatzpflicht nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b des Bundesgesetzes vom 12. Juni 1959^[*] über die Wehrpflichtersatzabgabe notwendig ist;
4. d. Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, mit Wirkung seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). …
5. e. den vom Bundesamt für Zivildienst beauftragten Ärztinnen und Ärzten, soweit dies für Untersuchungen und Massnahmen nach Artikel 33 des Zivildienstgesetzes vom 6. Oktober 1995^[*] notwendig ist;
6. f. Eingefügt durch Ziff. I 4 des BG vom 25. Sept. 2015 über Verbesserungen beim Informationsaustausch zwischen Behörden im Umgang mit Waffen, in Kraft seit 1. Juli 2016 ( AS 2016 1831 ; BBl 2014 303 ). der Zentralstelle Waffen sowie den zuständigen kantonalen Behörden: medizinische Hinderungsgründe betreffend die Abgabe, Rücknahme, Abnahme oder den Entzug der persönlichen Waffe.

3  Die Gruppe Verteidigung gibt die Entscheide über die Tauglichkeit für den Militär- und Schutzdienst folgenden Stellen bekannt:^[*]

1. a. den für die Erhebung der Ersatzabgabe zuständigen Stellen des Bundes und der Kantone;
2. b. den für die Kontrollführung und Ausbildung zuständigen Militärbehörden und militärischen Kommandos;
3. c. von Personen, die schutzdiensttauglich erklärt wurden: den für die Kontrollführung und Ausbildung zuständigen Zivilschutzbehörden des Wohnortkantons.

4  Sie gibt dem ZIVI bekannt:

1. a. Entscheide über die Tauglichkeit für den Militär- und Schutzdienst von Personen, die ein Gesuch um Zulassung zum Zivildienst gestellt haben;
2. b. Entscheide betreffend die Arbeitsfähigkeit von zivildienstpflichtigen Personen.

Die ISPE dienen der Auswertung der sanitätsdienstlichen Behandlungen in Schulen der Armee und Militärspitälern bezüglich:

1. a. der Patientinnen und Patienten;
2. b. der Art der Behandlung;
3. c. der Dauer und Häufigkeit der Behandlung.

Die ISPE enthalten folgende Daten:

1. a. Art der Visite;
2. b. Diagnose;
3. c. Entscheid über den Ort der Behandlung;
4. d. Ein- und Austrittsdaten der Patientinnen und Patienten;
5. e. verfügte Dispensationen;
6. f. durchgeführte Untersuchungen.

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für die ISPE bei:^[*]

1. a. der betreffenden Person;
2. b. den behandelnden Ärztinnen und Ärzten und deren Hilfspersonal.

Das MEDIS LW^[*] dient zur Erfüllung folgender Aufgaben:

1. a. Abklärung der Eignung von Kandidatinnen und Kandidaten für die fliegerische Vorschulung sowie von Anwärterinnen und Anwärtern für das fliegende Personal der Armee;
2. b. periodische Überprüfung der medizinischen Flugtauglichkeit von Anwärterinnen und Anwärtern sowie des fliegenden Personals der Armee;
3. c. flugmedizinische und flugpsychologische Betreuung des fliegenden Personals der Armee;
4. d. Abklärung sowie periodische Überprüfung der medizinischen Flugtauglichkeit von zivilen Pilotinnen und Piloten, die Flüge mit Militärflugzeugen durchführen;
5. e. Abklärung der medizinischen Flugtauglichkeit von Militär- und Zivilpersonen für Passagierflüge mit Militärflugzeugen, die über einen Schleudersitz verfügen;
6. f. Abklärung der Eignung von Personen, die sich als militärisches Personal der Luftwaffe oder für Spezialistengruppen bewerben;
7. g. Überprüfung der Gesundheit höherer Stabsoffiziere der Luftwaffe und Angehöriger von Spezialistengruppen;
8. h. Abklärung der Eignung von Angehörigen der Armee für die Generalstabsausbildung;
9. i. Abklärung der Eignung von Zivilpersonen für einen Einsatz in der Armee oder für Tätigkeiten in der zivilen Luftfahrt.

Das MEDIS LW enthält folgende Daten:

1. a. Daten über Einteilung, Grad, Funktion und Ausbildung in der Armee;
2. b.

   die sanitätsdienstlichen Daten, die für die Aufgaben nach Artikel 43 notwendig sind, insbesondere:

   1. 1. den an der Orientierungsveranstaltung abgegebenen ärztlichen Fragebogen,
   2. 2. medizinische und psychologische Daten über den Gesundheitszustand,
   3. 3. Resultate von medizinisch-technischen Untersuchungen und medizinisch-psychologischen Tests,
   4. 4. andere Daten, die sich auf den körperlichen oder psychischen Gesundheitszustand der zu beurteilenden oder zu behandelnden Personen beziehen;
3. c. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden.

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das MEDIS LW bei:^[*]

1. a. der betreffenden Person oder ihrer gesetzlichen Vertretung;
2. b. den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes und der Kantone;
3. c. den behandelnden und begutachtenden Ärztinnen und Ärzten;
4. d. den von der betreffenden Person genannten Referenzpersonen.

1  Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des MEDIS LW durch Abrufverfahren folgenden Personen zugänglich, soweit diese die Daten zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben benötigen:^[*]

1. a. dem Oberfeldarzt;
2. b. den für die Beurteilung der Diensttauglichkeit und Dienstfähigkeit zuständigen Ärztinnen und Ärzten;
3. c. den für die Behandlung der betreffenden Person zuständigen Ärztinnen und Ärzten;
4. d. dem Hilfspersonal der Personen nach den Buchstaben a–c.^[*]

Das ISEP KSK dient:

1. a. der psychologisch-psychiatrischen und medizinischen Evaluation der Anwärterinnen und Anwärter für das Armee-Aufklärungsdetachement und das Militärpolizei-Spezialdetachement;
2. b. der einsatzbezogenen Evaluation der Angehörigen des Armee-Aufklärungsdetachements und des Militärpolizei-Spezialdetachements;
3. c. der einsatzbezogenen Evaluation einzelner, zur Einsatzunterstützung eingesetzter Personen des Kommandos Spezialkräfte.

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das ISEP KSK bei:^[*]

1. a. der betreffenden Person;
2. b. Dritten, soweit die betreffende Person dazu ihre Einwilligung gibt.

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das ISB:

1. a. bei der betreffenden Person oder ihrer gesetzlichen Vertretung;
2. b. bei den militärischen Kommandos;
3. c. bei den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes und der Kantone;
4. d. bei den von der betreffenden Person genannten Referenzpersonen;
5. e. aus dem PISA.

Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des ISB durch Abrufverfahren folgenden Stellen und Personen zugänglich:

1. a. den Mitarbeitenden des Sozialdienstes der Armee;
2. b. den Angehörigen der Armee, die beim Fachstab des Sozialdienstes der Armee eingeteilt sind;
3. c. der Fachstelle Frauen in der Armee und Diversity die Daten zu deren Klientinnen und Klienten;
4. d. der Armeeseelsorge die Daten zu deren Klientinnen und Klienten.

Das IPV dient zur Erfüllung folgender Aufgaben:

1. a. Personalgewinnung, -planung und -einsatzplanung;
2. b. Kader- und Personalentwicklung;
3. c. Personalkontrolle.

Das IPV enthält:

1. a. Daten über das Arbeitsverhältnis, den Arbeitsort, die Personalkategorie und die Funktionsbewertung;
2. b. Daten über Einteilung, Grad, Funktion, Ausbildung, Qualifikation und Ausrüstung in der Armee und im Zivilschutz;
3. c. Daten über den Einsatz in der Armee und im Zivilschutz;
4. d. Daten über den militärischen Status und über die Zulassung zum Zivildienst;
5. e. Daten über die berufliche Laufbahn;
6. f. Die Änd. gemäss BG vom 20. Juni 2014 über die Weiterbildung, in Kraft seit 1. Jan. 2017, betrifft nur den französischen und den italienischen Text ( AS 2016 689 ; BBl 2013 3729 ). Daten über die beruflichen Aus- und Weiterbildungen sowie Assessments;
7. g. Daten über die Sprachkenntnisse;
8. g bis . Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). Daten über Interessen hinsichtlich der künftigen beruflichen Tätigkeit, Ausbildung und Weiterbildung;
9. h. Daten über die Dienstleistungsplanung mit den geplanten Einsätzen, Ausbildungen und ferienbedingten Abwesenheiten;
10. i. Daten für die Lohnberechnung;
11. j. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden.

1  Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das IPV bei:

1. a. der betreffenden Person oder ihrer gesetzlichen Vertretung;
2. b. den militärischen Kommandos;
3. c. den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes und der Kantone;
4. d. den militärischen und zivilen Vorgesetzten der betreffenden Person;
5. e. den von der betreffenden Person genannten Referenzpersonen.

1  Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des IPV folgenden Stellen und Personen durch Abrufverfahren zugänglich:

1. a. den Personalfachstellen der Gruppe Verteidigung;
2. b. den für die Einsatz- und Laufbahnsteuerung des militärischen Personals zuständigen Personen;
3. c. den mit Aufgaben nach Artikel 61 betrauten zivilen Vorgesetzten der betreffenden Person.

Das PERAUS enthält folgende Daten:

1. a. Ergebnisse der Rekrutierung für den Friedensförderungsdienst;
2. b. Daten über Einteilung, Grad, Funktion, Ausbildung und Qualifikation in der Armee und im Zivilschutz;
3. c. Daten über den Einsatz in der Armee und im Zivilschutz;
4. d.

   sanitätsdienstliche Daten:

   1. 1. medizinische und psychologische Daten über den Gesundheitszustand,
   2. 2. Resultate von medizinisch-technischen Untersuchungen und medizinisch-psychologischen Tests,
   3. 3. andere personenbezogene Daten, die sich auf den körperlichen oder geistigen Gesundheitszustand der zu beurteilenden oder zu behandelnden Personen beziehen;
5. e. Passnummer;
6. f. Daten über den beruflichen und militärischen Lebenslauf;
7. g. Angaben zu den Arbeitsverhältnissen, insbesondere Arbeitsvertrag, Stellenbeschreibung oder auf einer Personalbeurteilung beruhende Entscheide;
8. h. von Partnerorganisationen abgegebene Qualifikationen der betreffenden Person;
9. i. Daten über die Durchführung und das Ergebnis der Personensicherheitsprüfung;
10. j. Daten nach den Artikeln 27 und 28 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 200016^[*] (BPG);
11. k. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden;
12. l. Daten für den Verstorbenen- und Vermisstendienst;
13. m. Religionszugehörigkeit.

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das PERAUS bei:

1. a. der betreffenden Person oder ihrer gesetzlichen Vertretung;
2. b. den militärischen Kommandos;
3. c. den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes und der Kantone;
4. d. den behandelnden und begutachtenden Ärztinnen und Ärzten;
5. e. den militärischen und, mit Einwilligung der betreffenden Person, zivilen Vorgesetzten;
6. f. den von der betreffenden Person genannten Referenzpersonen;
7. g. Partnerorganisationen, bei denen die betreffende Person eingesetzt wurde.

2  Er gibt die Daten des PERAUS folgenden Stellen und Personen bekannt:

1. a.

   den Strafuntersuchungs- und Strafverfolgungsbehörden:

   1. 1. soweit dies für die Untersuchung notwendig ist und die Schwere oder Eigenart der Straftat die Auskunft rechtfertigt, oder
   2. 2. sofern während des Militärdienstes eine Straftat begangen wurde, die der zivilen Gerichtsbarkeit unterliegt;
2. b. der Militärversicherung, soweit dies für die Behandlung von Versicherungsfällen notwendig ist;
3. c. Dritten, soweit dies zur Erfüllung ihrer gesetzlichen oder vertraglichen Aufgaben notwendig ist.

Das IES-KSD dient dem BABS sowie den zivilen und militärischen Stellen, die mit der Planung, Vorbereitung und Durchführung von sanitätsdienstlichen Massnahmen beauftragt sind (KSD-Partner), bei der Bewältigung von sanitätsdienstlich relevanten Ereignissen für folgende Aufgaben:^[*]

1. a. bestmögliche Versorgung der Patientinnen und Patienten in allen Lagen;
2. b. Unterstützung der zivilen und militärischen Einsatzkräfte und Führungsgremien;
3. c. Übersicht über die verfügbaren Ressourcen im Gesundheitswesen;
4. d. Lagebeurteilung;
5. e. Verbesserung der Kommunikation und rechtzeitige Alarmierung;
6. f. Patientenleitsystem und Personenmanagement;
7. g. Zuweisung von Medizinalpersonen;
8. h. Sicherung des Informationsflusses von und zu den KSD-Partnern.

2  Das IES-KSD enthält folgende Daten der am KSD beteiligten Personen:

1. a. Daten über Fähigkeiten, Aufgaben und Verfügbarkeit für den KSD;
2. b. Daten über den Einsatz.

3  Das IES-KSD enthält folgende Daten der Medizinalpersonen:

1. a. Daten über die zivile oder militärische Funktion und Ausbildung;
2. b. Daten über den Einsatz in der Armee und im Zivilschutz;
3. c. Daten über den militärischen Status sowie über die Zulassung zum Zivildienst;
4. d. Daten nach Artikel 51 des Medizinalberufegesetzes vom 23. Juni 2006^[*], die für die Sicherstellung des medizinischen und technischen Betriebs von sanitäts- und veterinärdienstlichen Einrichtungen sowie der Rettungs- und Blutspendedienste des Gesundheitswesens unentbehrlich sind;
5. e. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden.

4  Das IES-KSD enthält folgende Daten der Patientinnen und Patienten:

1. a. Personenstatus (vermisst, unverletzt, verletzt, tot);
2. b. sanitätsdienstliche Daten;
3. c. Patientendaten der elektronischen Patientenkarte sowie des Patientenleitsystems (PLS);
4. d. Transportprotokoll;
5. e. Signalement;
6. f. Änderungsjournal.

Das BABS und die KSD-Partner beschaffen die Daten für das IES-KSD bei:^[*]

1. a. den betreffenden Patientinnen und Patienten und deren Begleitpersonen;
2. b. den behandelnden Organisationen und deren Personal;
3. c. den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes und der Kantone;
4. d. der Gruppe Verteidigung und den militärischen Kommandos;
5. e. der betreffenden Person oder ihrer gesetzlichen Vertretung;
6. f. dem Register der universitären Medizinalberufe;
7. g. den Vereinigungen und Verbänden des übrigen Medizinalpersonals.

Die Daten des IES-KSD sind folgenden Stellen und Personen im KSD durch Abrufverfahren zugänglich:

1. a. Führungs- und Einsatzkräften auf allen Stufen;
2. b. den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes und der Kantone;
3. c. Führungsorganen;
4. d. Sanitätsnotrufzentralen;
5. e. Rettungsdiensten;
6. f. Krankenhäusern;
7. g. Notfallaufnahmestationen;
8. h. Polizei;
9. i. Armee;
10. j. Drittorganisationen.

1  Das MIL Office dient der Verwaltung und dem Betrieb in Schulen und Kursen, insbesondere:^[*]

1. a. der Aktualisierung und Ergänzung der aus dem PISA erhaltenen Daten;
2. b. der Verwaltung der Diensttage;
3. c. dem Truppenrechnungswesen;
4. d. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). dem Qualifikations- und Vorschlagswesen;
5. e. dem automatisierten Ausfüllen von Formularen;
6. f. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). der Führung und Steuerung der Einheit;
7. g. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). dem Absenzen- und Kommandierungsmanagement;
8. h. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). der Strafkontrolle im Disziplinarstrafwesen nach Artikel 205 des Militär-strafgesetzes vom 13. Juni 1927^[*].

Das MIL Office enthält folgende Daten:^[*]

1. a. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Personalien, Adresse und Kontaktangaben;
2. a bis . Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Daten über Einteilung, Grad, Funktion und Ausbildung;
3. b. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). Daten des Qualifikations- und Vorschlagswesens;
4. c. Daten zu Sold- und Spesenabrechnungen;
5. d. sanitätsdienstliche Befunde über Einschränkungen der Dienstfähigkeit;
6. e. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden;
7. f. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). Daten über disziplinarstrafrechtliche Verfahren;
8. g. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). Daten zu Absenzen und Kommandierungen;
9. h. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Daten für die Verwaltung und Zuweisung von Armeematerial.

Die militärischen Kommandos beschaffen die Daten für MIL Office:

1. a. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). bei der betreffenden Person; diese kann die Daten auch freiwillig über ein von der Gruppe Verteidigung betriebenes elektronisches Portal übermitteln;
2. b. bei den militärischen Vorgesetzten der betreffenden Person;
3. c. aus dem PISA.

Die militärischen Kommandos geben die Daten des MIL Office folgenden Stellen und Personen bekannt:

1. a. den für die Karriereplanung zuständigen Stellen und Personen;
2. b. den für den Einsatz zuständigen Stellen und Personen;
3. c. den für die militärische Kontrollführung zuständigen Stellen und Personen;
4. d. der Zentralen Ausgleichsstelle zur Durchführung der Erwerbsersatzordnung: die Daten nach Artikel 86 Buchstaben a, a^bis, c und g.

Das ISKM dient zur Erfüllung folgender Aufgaben:^[*]

1. a. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). Unterstützung bei der Personalentwicklung, insbesondere der Kaderplanung und ‑entwicklung, im VBS;
2. b. Bewirtschaftung der Schlüsselstellen;
3. c. Suche und Bewirtschaftung von Kandidatinnen und Kandidaten für die Schlüsselstellen.

Das ISKM enthält folgende Daten:^[*]

1. a. Geschlecht, Religionszugehörigkeit und Familienstand;
2. b. Daten über die schulische und akademische Ausbildung;
3. c. Daten über gegenwärtige sowie frühere berufliche Funktionen und ausserberufliche Tätigkeiten;
4. d. Daten über Sprachkenntnisse;
5. e. Daten über Einteilung, Grad, Funktion, Ausbildung und Werdegang in der Armee;
6. f. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). Mitarbeiterprofile mit Angaben zu Selbst-, Sozial-, Führungs-, Methoden- und Fachkompetenzen;
7. g. Daten zur Nachfolgeeignung und -planung.

Das Generalsekretariat und die Personalverantwortlichen des VBS beschaffen die Daten für das ISKM^[*]:

1. a. bei der betreffenden Person;
2. b. bei den zivilen und militärischen Vorgesetzten der betreffenden Person.

Das FIS HE dient der Gruppe Verteidigung und den militärischen Kommandos zur Erfüllung folgender Aufgaben:^[*]

1. a. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Aktionsplanung und Lageverfolgung der Stäbe und Verbände des Kommandos Operationen und der Führungsunterstützungsbasis;
2. b. vernetzte Operationsführung;
3. c. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Vernetzung von Aufklärungs-, Führungs- und Einsatzmitteln des Kommandos Operationen und der Führungsunterstützungsbasis.

Das FIS HE enthält die folgenden Daten der Angehörigen der Armee:

1. a. Geschlecht und Religionszugehörigkeit;
2. b. Daten über Einteilung, Grad, Funktion und Ausbildung;
3. c. sanitätsdienstliche Daten, die für den Einsatz relevant sind;
4. d. Daten des IMESS (Art. 114);
5. e. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet werden.

Die zuständigen Stellen und Personen beschaffen die erforderlichen Daten für das FIS HE bei:

1. a. den betreffenden Angehörigen der Armee;
2. b. den militärischen Vorgesetzten der Angehörigen der Armee;
3. c. den anderen militärischen Informationssystemen.

Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des FIS HE folgenden Stellen und Personen durch Abrufverfahren zugänglich:

1. a. den militärischen Vorgesetzten der Angehörigen der Armee;
2. b. den militärischen Kommandos.

Das FIS LW dient der Luftwaffe und ihren militärischen Kommandos zur Erfüllung folgender Aufgaben:

1. a. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Aktionsplanung und Lageverfolgung der Stäbe und Verbände der Luftwaffe;
2. b. vernetzte Operationsführung;
3. c. Vernetzung von Aufklärungs-, Führungs- und Einsatzmitteln der Luftwaffe.

Das FIS LW enthält die folgenden Daten der Angehörigen der Armee:

1. a. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Geschlecht;
2. b. Daten über Einteilung, Grad, Funktion und Ausbildung;
3. c. sanitätsdienstliche Daten, die für den Einsatz relevant sind;
4. d. Passnummer;
5. e. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet werden.

Das IMESS dient den militärischen Kommandos zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der eingesetzten Angehörigen der Armee in den Bereichen:

1. a. Führungsfähigkeit;
2. b. Durchsetzungsfähigkeit;
3. c. Beweglichkeit;
4. d. Überlebensfähigkeit;
5. e. Durchhaltefähigkeit.

Das IMESS enthält die folgenden Daten der Angehörigen der Armee:

1. a. Daten über den physischen Zustand;
2. b. Leistungsprofile;
3. c. taktische Einsatzdaten.

Die zuständigen Stellen und Personen beschaffen die erforderlichen Daten für das IMESS:

1. a. bei den betreffenden Angehörigen der Armee: mittels Sensoren;
2. b. aus dem PISA und dem FIS Heer: mittels Datenabfrage.

1  Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des IMESS folgenden Stellen und Personen durch Abrufverfahren zugänglich:

1. a. den militärischen Vorgesetzten der Angehörigen der Armee;
2. b. den militärischen Kommandos.

Die Informationssysteme von Simulatoren dienen zur Unterstützung der Ausbildung und Qualifikation von:

1. a. Angehörigen der Armee;
2. b. Zivilpersonen, die für einen befristeten Einsatz der Armee beigezogen werden;
3. c. Dritten, die an den Simulatoren trainieren.

Die Informationssysteme von Simulatoren enthalten Daten über:

1. a. Einteilung, Grad, Funktion, Ausbildung, Qualifikation und Ausrüstung in der Armee;
2. b. die an den Simulatoren absolvierten Ausbildungen.

Die zuständigen Stellen und Personen beschaffen die Daten für die Informationssysteme von Simulatoren bei:^[*]

1. a. der betreffenden Person;
2. b. den militärischen Kommandos;
3. c. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). den militärischen oder zivilen Vorgesetzten der betreffenden Person.

1  Die zuständigen Stellen und Personen machen die Daten der Informationssysteme von Simulatoren folgenden Stellen und Personen durch Abrufverfahren zugänglich:

1. a. den für den Betrieb der Simulatoren zuständigen Stellen und Personen;
2. b. den für die Ausbildung und die Qualifikation zuständigen Stellen und Personen.

2  Sie geben die Daten der Informationssysteme von Simulatoren bekannt:

1. a. der Truppe in Form von Ranglisten, soweit die Daten für eine Rangierung wesentlich sind;
2. b. den für die Beschaffung und Abgabe von Auszeichnungen zuständigen Stellen und Personen;
3. c. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). den an den Simulatoren ausgebildeten Zivilpersonen oder trainierenden Dritten sowie deren vorgesetzten Stellen und Personen.

Das LMS VBS dient zur Erfüllung folgender Aufgaben in der Aus- und Weiterbildung:^[*]

1. a. Erfassung der Ausbildungsvorgaben;
2. b. Planung und Durchführung der Ausbildung;
3. c. Steuerung der Ausbildungsprozesse;
4. d. Ausbildungskontrolle;
5. e. Analyse der Ausbildungsresultate;
6. f. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). Wissenstransfer;
7. g. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). Kompetenzmanagement.

Das LMS VBS enthält folgende Daten:^[*]

1. a. Daten über Einteilung, Grad, Funktion und Dienstleistungen in der Armee;
2. b. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). Personalien und Funktionen von Angestellten des VBS;
3. c. Ausbildungsresultate;
4. d. ein Leistungsverzeichnis;
5. e. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). Daten über Fähigkeiten von Angestellten des VBS sowie von Angehörigen der Armee.

Die Armee und die Verwaltungseinheiten des VBS beschaffen die Daten für das LMS VBS bei:^[*]

1. a. der betreffenden Person;
2. b. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). den zuständigen Verwaltungseinheiten des VBS;
3. c. den militärischen Kommandos;
4. d. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). den militärischen und zivilen Vorgesetzten der betreffenden Person.

1  Die Armee und die Verwaltungseinheiten des VBS machen die Daten des LMS VBS folgenden Stellen und Personen durch Abrufverfahren zugänglich:^[*]

1. a. den mit Ausbildungsaufgaben betrauten Vorgesetzten der betreffenden Person;
2. b. den für die Ausbildungskontrolle zuständigen Stellen;
3. c. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). der betreffenden Person.

2  Sie geben die Daten bekannt:

1. a. der Truppe in Form von Ranglisten, soweit die Daten für eine Rangierung wesentlich sind;
2. b. den für die Beschaffung und Abgabe von Auszeichnungen zuständigen Stellen und Personen.

Die Daten des LMS VBS werden längstens während zehn Jahren aufbewahrt:

1. a. nach Entlassung der Angehörigen der Armee aus der Militärdienstpflicht;
2. b. nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses der Angestellten des VBS.

Das ISGMP enthält folgende Daten:

1. a. AHV-Nummer;
2. b. Daten über Beruf, Funktion und Einsatzbereich;
3. c. Daten über die Absolvierung der Aus- und Weiterbildung.

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das ISGMP:

1. a. bei der betreffenden Person;
2. b. bei den zuständigen Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung;
3. c. aus dem PISA.

Das FA-SVSAA dient:^[*]

1. a. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). der Erstellung und Verwaltung von militärischen Fahrberechtigungen für Fahrzeug- und Schiffsführerinnen und -führer, von eidgenössischen Schiffsführerausweisen sowie von Ausweisen der militärischen Verkehrsexpertinnen und -experten;
2. b. der Integration der militärischen Fahrberechtigungen in den zivilen Führerausweis;
3. c. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). der Umsetzung von Administrativmassnahmen in Bezug auf militärische Fahrzeug- und Schiffsführerinnen und -führer, Inhaberinnen und Inhaber eidgenössischer Schiffsführerausweise sowie militärische Verkehrsexpertinnen und -experten;
4. d. dem Aufgebot zu vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchungen;
5. e. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). der Kontrolle der Ausbildung der angehenden Fahrerinnen und Fahrer, der Armeefahrlehrerinnen und -lehrer sowie der militärischen Verkehrsexpertinnen und -experten;
6. f. Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). …
7. g. der Erstellung von Auswertungen und Statistiken.

Das FA-SVSAA enthält folgende Daten von angehenden Fahrerinnen und Fahrern, von Fahrberechtigten, von Armeefahrlehrerinnen und -lehrern sowie von militärischen Verkehrsexpertinnen und -experten:^[*]

1. a. AHV-Nummer;
2. b. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Daten über die Ausbildung, die militärischen Fahrberechtigungen und die Ausweise;
3. c. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Daten über die Administrativmassnahmen;
4. d. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Daten über die Ergebnisse der letzten Kontrolluntersuchung und das Datum der nächsten Kontrolluntersuchung.

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das FA-SVSAA:

1. a. aus dem PISA;
2. b. aus dem Informationssystem Verkehrszulassung (IVZ) des Bundesamts für Strassen;
3. c. aus dem IPV;
4. d. aus dem IPDM;
5. e. bei den Stellen und Personen, die mit den Aufgaben nach Artikel 139 betraut sind.

1  Die Gruppe Verteidigung gibt die Daten des FA-SVSAA bekannt:

1. a. den Stellen und Personen, die mit den Aufgaben nach Artikel 139 betraut sind;
2. b. an das PISA und das IVZ.^[*]

Das SPHAIR-Expert dient der Gruppe Verteidigung zur Erfüllung folgender Aufgaben:

1. a. Erfassung von Personen, die sich für eine Ausbildung zur Militärpilotin oder zum Militärpiloten, zur Berufspilotin oder zum Berufspiloten, zur Fluglehrerin oder zum Fluglehrer oder zur Fallschirmaufklärerin oder zum Fallschirmaufklärer interessieren;
2. b. Erfassung von Flug- und Sprungschulen sowie Kaderpersonen zur Durchführung von Kursen zur fliegerischen Aus- und Weiterbildung;
3. c. Planung und Durchführung von Vorkursen und Kursen zur Evaluation von Anwärterinnen und Anwärtern für eine Ausbildung nach Buchstabe a;
4. d. Erfassung und Analyse der Testresultate;
5. e. Qualifikation und Selektion von Kandidatinnen und Kandidaten.

Das SPHAIR-Expert enthält folgende Daten:

1. a. Personalien und Adresse;
2. b. Zivilstand;
3. c. AHV-Nummer;
4. d. Geburtsdatum und -ort;
5. e. Lebenslauf und Angaben über die Flug- und Sprungerfahrung;
6. f. Sprachkenntnisse;
7. g. Einteilung, Grad, Funktion und Ausbildung in der Armee;
8. h. Testresultate mit kommentierten Auswertungsergebnissen;
9. i. Selektionsstatus und -entscheide;
10. j. Befunde aus der sanitätsdienstlichen Befragung von Pilotinnen und Piloten sowie Fallschirmaufklärerinnen und Fallschirmaufklärern;
11. k. Angaben über die Kleidergrösse;
12. l. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). persönliche Interessen hinsichtlich der Anstellung, Ausbildung, Weiterentwicklung sowie Berufs- und Funktionswahl.

Die Gruppe Verteidigung oder durch diese beauftragte Dritte beschaffen die Daten für SPHAIR-Expert bei:

1. a. der betreffenden Person;
2. b. den für die Selektionsentscheide zuständigen militärischen Kommandos;
3. c. den mit der Durchführung der Tests beauftragten Flug- und Sprungschulen;
4. d. dem Fliegerärztlichen Institut.

1  Die Gruppe Verteidigung macht die Daten von SPHAIR-Expert folgenden Stellen und Personen durch Abrufverfahren zugänglich:

1. a. den für die Durchführung der Tests zuständigen militärischen Stellen der Gruppe Verteidigung;
2. b. den für die Selektionsentscheide zuständigen Stellen sowie dem Fliegerärztlichen Institut;
3. c. den betreffenden Personen für die Erfassung ihrer Daten und das Abrufen der Testresultate und Schlussergebnisse;
4. d. den mit der Administration beauftragten Stellen.

Das ISFA enthält folgende Daten:

1. a. Personalien, Wohnort, Heimatort, Heimatkanton und Adressen;
2. b. Daten über Einteilung, Grad, Funktion und Dienstleistungen in der Armee;
3. c. AHV-Nummer;
4. d. Geschlecht;
5. e. Geburtsdatum;
6. f. ausbildungs- und prüfungsbezogene Daten, Kandidatinnen- oder Kandidatennummer, Prüfungssprache und Prüfungsangaben (Datum, Zeit, Ort, Expertin oder Experte);
7. g. Daten über Eigenleistungen (Einreichdatum, Ergebnis);
8. h. Prüfungsteilnahme und Prüfungsergebnisse.

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das ISFA:

1. a. bei der betreffenden Person;
2. b. bei den militärischen Vorgesetzten der betreffenden Person;
3. c. bei den zuständigen Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung;
4. d. aus dem PISA.

1  Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des ISFA durch Abrufverfahren den Stellen und Personen zugänglich:

1. a. die für die Eingabe der Daten in das ISFA zuständig sind;
2. b. die für die Koordination der Prüfungen für die einzelnen Module zuständig sind.

2  Die Daten des ISFA werden bekannt gegeben:

1. a. der für die Ausstellung des Zertifikats über die erfolgreiche Absolvierung der einzelnen Module zuständigen zivilen Stelle;
2. b. den im ISFA erfassten Personen als persönlicher Ausbildungsnachweis.

Das SIBE enthält folgende Daten:

1. a. Risikoanalyse;
2. b. Entscheid über die Personensicherheitsprüfung.

Die Fachstelle beschafft die Daten bei:

1. a. der betreffenden Person;
2. b. den involvierten Firmen;
3. c. den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes.

Das ZUKO dient zur Erfüllung folgender Aufgaben bei und in schützenswerten Anlagen und Gebäuden des Bundes, insbesondere der Armee:

1. a. biometrische Identifikation und Vereinzelung von Personen;
2. b. Gewährung oder Verweigerung des Zutritts;
3. c. Sicherstellung eines kontrollierten Materialflusses;
4. d. nachvollziehbare Protokollierung aller Bewegungen;
5. e. Verwaltung von Personen- und Anlagedaten, die für die Zutrittskontrolle benötigt werden.

Das ZUKO enthält folgende Daten:

1. a. Daten über die Zutrittsberechtigung und Zutrittskontrolle;
2. b. biometrische Daten.

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das ZUKO bei:

1. a. der betreffenden Person;
2. b. den militärischen Kommandos;
3. c. den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes.

Das JORASYS dient zur Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 100 Absatz 1 MG^[*], insbesondere:

1. a. der Journalführung der Einsatzzentralen des Kommandos Militärpolizei;
2. b. der Rapportierung kriminal- und sicherheitspolizeilicher Aufgaben der Berufsformationen des Kommandos Militärpolizei;
3. c. der Beurteilung der militärischen Sicherheitslage;
4. d. dem Eigenschutz der Armee.

1  Das JORASYS enthält von Personen, die dem Militärstrafrecht unterstehen, folgende Daten:

1. a. Personalien;
2. b. Zivilstand, Geburts- und Heimatort sowie Beruf;
3. c. Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus und Daten zum Nachweis der Identität;
4. d. Einteilung, Grad, Funktion und Dienstleistungen in der Armee;
5. e. Waffennummer und -typ von Armeewaffen sowie Vermerk der Abnahme oder des Entzugs der Waffe;
6. f. Abnahme oder Sicherstellung des Führerausweises sowie Atemluft- und Blutprobenergebnisse und -analysen;
7. g. Einkommens- und Vermögensverhältnisse;
8. h. Verzeichnis der beschlagnahmten Gegenstände.

2  Bei Vorfällen im Zusammenhang mit der Armee oder Angehörigen der Armee kann das JORASYS auch die folgenden Daten Dritter enthalten:

1. a. Personalien;
2. b. Zivilstand, Geburts- und Heimatort sowie Beruf;
3. c. Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus und Daten zum Nachweis der Identität;
4. d. Personalien der gesetzlichen Vertretung oder des Arbeitgebers.

Das Kommando Militärpolizei beschafft die Daten für das JORASYS:

1. a. bei der betreffenden Person;
2. b. bei den militärischen Kommandos;
3. c. bei den zuständigen Verwaltungseinheiten von Bund, Kantonen und Gemeinden;
4. d. bei den zivilen und militärischen Straf-, Strafvollzugs- und Verwaltungsrechtspflegebehörden;
5. e.

   durch Abrufverfahren oder automatisiert über eine Schnittstelle aus:

   1. 1. dem nationalen Polizeiindex,
   2. 2. dem automatisierten Polizeifahndungssystem RIPOL des Bundesamtes für Polizei,
   3. 3. dem IVZ,
   4. 4. den Datenbanken der Zentralstelle Waffen nach Artikel 32a Absatz 1 WG^[*],
   5. 5. der Online-Abfrage Waffenregister der Kantone,
   6. 6. dem PISA,
   7. 7. dem IPV,
   8. 8. dem FA-SVSAA,
   9. 9. dem Informationssystem Datendrehscheibe Verteidigung (DDSV),
   10. 10. dem PSN.

1  Das Kommando Militärpolizei macht die Daten des JORASYS durch Abrufverfahren folgenden Personen zugänglich:

1. a. den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Einsatzzentralen des Kommandos Militärpolizei;
2. b. den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kommandos Militärpolizei für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach Artikel 100 MG^[*];
3. c. den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Dienstes für präventiven Schutz der Armee (DPSA) für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach Artikel 100 MG.^[*]

2  Es gibt die Daten des JORASYS in Form schriftlicher Auszüge folgenden Stellen und Personen bekannt:

1. a. der Militärjustiz;
2. b. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). den zuständigen Truppenkommandantinnen und Truppenkommandanten für ihren Bereich;
3. c. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). den für die Informations- und Objektsicherheit zuständigen Stellen.

Das IPSA dient dem DPSA zur Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 100 Absatz 1 MG^[*], insbesondere:

1. a. zur Beurteilung der militärischen Sicherheitslage;
2. b. zum vorsorglichen Schutz vor Spionage, Sabotage und weiteren rechtswidrigen Handlungen;
3. c. zur Journal- und Einsatzführung.

Das IPSA enthält von Personen, von denen eine mögliche Bedrohung der Armee ausgeht, folgende Daten:

1. a. Personalien;
2. b. Zivilstand, Geburts- und Heimatort sowie Beruf und Ausbildung;
3. c. Staatsangehörigkeit, ethnische und religiöse Zugehörigkeit, Aufenthaltsstatus;
4. d. Daten zum Nachweis der Identität, einschliesslich körperlicher Merkmale;
5. e. politische und ideologische Ausrichtung;
6. f. Rekrutierungsergebnisse, Einteilung, Grad, Funktion, Ausbildung, Qualifikationen, Dienstleistungen, Einsätze und Ausrüstung in der Armee und im Zivilschutz;
7. g. Einkommens- und Vermögensverhältnisse;
8. h. medizinische und biometrische Daten;
9. i. Bild-, Film- und Tonaufnahmen;
10. j. Bezugspersonen sowie deren Identität;
11. k. Daten über den Aufenthaltsort der Person, einschliesslich Bewegungsprofilen;
12. l. Daten über die von der Person verwendeten Fortbewegungs- und Kommunikationsmittel, einschliesslich Nutzungs- und Standortdaten sowie Bewegungsprofilen;
13. m. Einzelheiten zu der von einer Person ausgehenden möglichen Bedrohung der Armee;
14. n. weitere Informationen und Daten, die der DPSA für die Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 100 Absatz 1 MG^[*] benötigt.

Der DPSA beschafft die Daten für das IPSA:

1. a. bei der betreffenden Person;
2. b. bei den militärischen Kommandos;
3. c. bei den in- und ausländischen Nachrichtendiensten;
4. d. bei den Verwaltungseinheiten von Bund, Kantonen und Gemeinden;
5. e. bei den zivilen und militärischen Strafbehörden sowie den Verwaltungsrechtspflegebehörden;
6. f. aus öffentlich zugänglichen Quellen;
7. g.

   durch Abrufverfahren aus dem:

   1. 1. PISA,
   2. 2. FA-SVSAA,
   3. 3. JORASYS,
   4. 4. DDSV,
   5. 5. PSN.

2  Er gibt die Daten des IPSA in Form schriftlicher Auszüge folgenden Stellen und Personen bekannt, soweit diese die Daten zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben benötigen:

1. a. den für die Informations- und Objektsicherheit zuständigen Stellen;
2. b. den für die Cyberabwehr zuständigen Stellen;
3. c. der Fachstelle Extremismus in der Armee;
4. d. dem Kommando Militärpolizei;
5. e. der Organisationseinheit Personelles der Armee;
6. f. den zuständigen Truppenkommandantinnen und Truppenkommandanten für ihren Bereich;
7. g. dem Nachrichtendienst des Bundes; vorbehalten bleibt Artikel 5 Absatz 5 NDG^[*];
8. h. dem Bundesamt für Polizei.

Das SCHAMIS dient:^[*]

1. a. der Erledigung von Schadenersatzansprüchen nach den Artikeln 134–139 MG^[*];
2. b. der Regulierung von Schadenfällen mit Beteiligung von Bundesfahrzeugen;
3. c. dem Entscheid über Rückgriffe und Schadensbeteiligungen gegenüber Angestellten des Bundes aus Schadenfällen im Zusammenhang mit Bundesfahrzeugen;
4. d. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). dem Ausstellen von elektronischen Versicherungsnachweisen für Bundesfahrzeuge;
5. e. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). der Regulierung von Schadenfällen von Motorfahrzeugen von Ratsmitgliedern nach Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung der Bundesversammlung vom vom 18. März 1988^[*] zum Parlamentsressourcengesetz.

Das SCHAMIS enthält:^[*]

1. a. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ).

   folgende Daten von Geschädigten und Schädigenden:

   1. 1. Personalien, Adresse, Kontaktangaben und Korrespondenzsprache,
   2. 2. Sozialversicherungsnummer,
   3. 3. Angaben zur finanziellen und beruflichen Situation,
   4. 4. Daten von Versicherungen,
   5. 5. medizinische und sanitätsdienstliche Daten,
   6. 6. Daten aus Straf-, Zivil-, Disziplinar- und Verwaltungsverfahren,
   7. 7. militärische Führungsdaten,
   8. 8. Fahrzeughalterdaten;
2. a bis . Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ).

   folgende für die Zweckerfüllung nötigen Daten von Dritten:

   1. 1. Personalien, Adresse, Kontaktangaben und Korrespondenzsprache,
   2. 2. Beruf;
3. b. Angaben zum Schadensereignis;
4. c. Angaben zur Schadensbemessung;
5. d. Abklärungen von Sachverständigen.

Das Generalsekretariat des VBS beschafft die Daten für das SCHAMIS bei:^[*]

1. a. der betreffenden Person oder ihrer gesetzlichen Vertretung;
2. b. den militärischen Kommandos;
3. c. den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes und der Kantone;
4. d. den behandelnden und begutachtenden Ärztinnen und Ärzten;
5. e. den zivilen und militärischen Strafbehörden sowie den Verwaltungsrechtspflegebehörden;
6. f. den militärischen und, mit Einwilligung der betreffenden Person, zivilen Vorgesetzten;
7. g. Sachverständigen;
8. h. den von der betreffenden Person genannten Referenzpersonen;
9. i. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Versicherungen.

Das DDSV dient zur Erfüllung folgender Aufgaben:^[*]

1. a. Bereitstellung von logistischen Daten für sämtliche Aufgaben der Armeelogistik;
2. b. Bereitstellung einer Datenbasis für den logistischen Informationsbedarf anderer berechtigter Stellen;
3. c. Austausch von Daten zwischen den militärischen Informationssystemen.

Das DDSV enthält folgende Daten:^[*]

1. a. Daten über Einteilung, Grad, Funktion, Ausbildung, Qualifikation und Ausrüstung in der Armee und im Zivilschutz;
2. b. Daten über den Einsatz in der Armee und im Zivilschutz;
3. c. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Daten, die für den Datenaustausch nach Artikel 175 Buchstabe c notwendig sind.

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das DDSV bei:

1. a. den militärischen Kommandos;
2. b. den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes und der Kantone;
3. c. den anderen militärischen Informationssystemen.

Die Gruppe Verteidigung macht durch Abrufverfahren die folgenden Daten des DDSV den nachstehenden Stellen und Personen zugänglich:

1. a. die Daten nach Artikel 176 Buchstaben a und b: den militärischen Kommandos sowie den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes und der Kantone;
2. b. die Daten nach Artikel 176 Buchstabe c: den für die militärischen Informationssysteme zuständigen Stellen und Personen.

Das PSN dient der logistischen, personellen und finanziellen Führung der Armee und der Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung; es bezweckt:

1. a. die Sicherstellung der materiellen Bereitschaft bis zum Zeitpunkt der Rückgabe der persönlichen Ausrüstung der Angehörigen der Armee und des Korpsmaterials der Truppe;
2. b. die Kontrolle der Abgabe von Armeematerial an Dritte sowie die Kontrolle der Rücknahme von Armeematerial von Dritten;
3. c. die Kontrolle der Abgabe, der Rücknahme, der Hinterlegung, der Abnahme und des Entzugs der persönlichen Waffe und der Leihwaffe sowie die Kontrolle der Überlassung zu Eigentum;
4. d. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). den Austausch von Daten mit der Datenbank nach Artikel 32a Absatz 1 Buchstabe d WG^[*];
5. e. die Verwaltung, Bewirtschaftung und Ablage von Personal- und Abrechnungsdaten des zivilen und des militärischen Personals.

1  Das PSN enthält folgende Daten der Angehörigen der Armee:

1. a. Personalien und Kontrolldaten mit Einteilung, Grad, Funktion, militärischer Ausbildung, Einsatz und Ausrüstung sowie Status nach dem MG^[*];
2. b. Korrespondenz und Geschäftskontrolle;
3. c. Daten über die Militärdienstleistung;
4. d. sanitätsdienstliche Daten, die für die Ausrüstung notwendig sind;
5. e. Daten, die von den betreffenden Personen freiwillig gemeldet wurden.

2  Es enthält folgende Daten von Stellungspflichtigen und Angehörigen der Armee sowie von Besitzerinnen und Besitzern einer persönlichen Waffe oder einer Leihwaffe:

1. a. Personalien;
2. b. Daten über die Abgabe, die Rücknahme, die Hinterlegung, die Abnahme und den Entzug einer persönlichen Waffe oder einer Leihwaffe;
3. c. Daten, die von den betreffenden Personen freiwillig gemeldet wurden;
4. d. Daten zur Überlassung der persönlichen Waffe zu Eigentum oder allfällige Hinderungsgründe dazu;
5. e. Meldungen der Zentralstelle Waffen über Stellungspflichtige und Angehörige der Armee, denen das Recht auf Waffenerwerb, Waffenbesitz und Waffentragen, gestützt auf das WG^[*], verweigert oder entzogen wurde.

Die Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung beschaffen die Daten für das PSN bei:

1. a. den betreffenden Angehörigen der Armee oder ihrer gesetzlichen Vertretung;
2. b. Dritten;
3. c. den Stellenbewerberinnen und Stellenbewerbern;
4. d. den Angestellten sowie deren direkten Vorgesetzten;
5. e. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes und der Kantone aus den militärischen Informationssystemen, dem IPDM und der Datenbank nach Artikel 32a Absatz 1 Buchstabe c WG^[*].

1  Die Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung machen die Daten des PSN folgenden Stellen und Personen durch Abrufverfahren zugänglich:

1. a. den Personen, die für Bund und Kantone für die Ausrüstung von Angehörigen der Armee und Dritten zuständig sind;
2. b. den zuständigen Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung für Angaben zur persönlichen Waffe und zur Leihwaffe;
3. c. den Angestellten der Gruppe Verteidigung für die Einsicht in ihre Daten und für deren Bearbeitung;
4. d. den Personalfachstellen für die Bearbeitung der Daten der Stellenbewerberinnen und Stellenbewerber sowie der Angestellten in ihrem Bereich;
5. e. den Vorgesetzten zur Einsicht in die Daten der ihnen unterstellten Angestellten sowie zur Kontrolle und Genehmigung der Daten, die durch diese bearbeitet werden;
6. f. bei Übertritten des Personals innerhalb der Gruppe Verteidigung den neu zuständigen Personalfachstellen und Vorgesetzten nach den Buchstaben d und e.

2  Sie geben die Daten des PSN zur Erfüllung ihrer gesetzlichen oder vertraglichen Aufgaben bekannt:

1. a. den militärischen Kommandos und den Militärbehörden;
2. b. auf Anfrage der zuständigen Strafbehörde und Strafvollzugsbehörde: Personalien und AHV-Nummer der Besitzerinnen und Besitzer von persönlichen Waffen und Leihwaffen;
3. c.

   der Zentralstelle Waffen im automatisierten Verfahren:

   1. 1. Personalien und AHV-Nummer von Angehörigen der Armee, denen die persönliche Waffe zu Eigentum überlassen wurde, sowie Waffenart und Waffennummer,
   2. 2. die Daten des PSN betreffend Entscheide und Hinweise über Hinderungsgründe zur Abgabe der persönlichen Waffe sowie über deren Abnahme oder Entzug zur Bearbeitung in der Datenbank nach Artikel 32a Absatz 1 Buchstabe d WG^[*];
4. d. berechtigten Personen bei der RUAG für die Ausrüstung;
5. e. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). den Verwaltungseinheiten der Bundesverwaltung über eine Schnittstelle mit dem IPDM;
6. f. Dritten, soweit dies zur Erfüllung derer gesetzlichen oder vertraglichen Aufgaben notwendig ist.

Das SaD dient der Verwaltung und dem Betrieb des Schiesswesens ausser Dienst bei:^[*]

1. a. der Planung, Durchführung und Kontrolle von Bundesübungen, Schiessübungen und Schiesskursen;
2. b. der Kontrolle der Schiesspflichterfüllung;
3. c. der Waffenbestellung für Jungschützenkurse;
4. d. der Abrechnung von Bundesleistungen mit den anerkannten Schützenvereinen und von Nachschiesskursen;
5. e. der Munitionsbestellung für anerkannte Schützenvereine und Schützenfeste;
6. f. der Abrechnung von Spesen von Funktionärinnen und Funktionären im Schiesswesen ausser Dienst;
7. g. der Verwaltung der Schiessanlagen.

Das SaD enthält folgende für die Kontrolle von obligatorischen Schiessen und anderen Schiessen im Interesse der Landesverteidigung benötigten Daten von schiesspflichtigen Angehörigen der Armee, von Funktionärinnen und Funktionären im Schiesswesen ausser Dienst, von anerkannten Schiessvereinen und deren Mitgliedern sowie von Schützinnen und Schützen:^[*]

1. a. Personalien;
2. b. AHV-Nummer;
3. c. militärische Kontrolldaten mit Einteilung, Grad und Funktion;
4. d. Waffennummern;
5. e. Bezugseinschränkungen für persönliche Waffen oder Leihwaffen;
6. f. administrative Daten für die Durchführung von Kursen und Ausrichtung von Entschädigungen;
7. g. Daten, die von den betreffenden Personen freiwillig gemeldet wurden.

Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das SaD bei:^[*]

1. a. den anerkannten Schiessvereinen;
2. b. den Funktionärinnen und Funktionären im Schiesswesen ausser Dienst;
3. c. den Militärbehörden.

1  Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des SaD durch Abrufverfahren folgenden Stellen und Personen für die Erfüllung ihrer Aufgaben zugänglich:^[*]

1. a. den anerkannten Schiessvereinen und -verbänden;
2. b. den Funktionärinnen und Funktionären im Schiesswesen ausser Dienst;
3. c. den Leihwaffenbesitzerinnen und Leihwaffenbesitzern;
4. d. den Militärbehörden.

2  Sie werden nach folgenden Ereignissen längstens während zwei Jahren aufbewahrt:

1. a. Entlassung der schiesspflichtigen Angehörigen der Armee aus der Militärdienstpflicht;
2. b. Aufgabe der Tätigkeit als Funktionärin oder Funktionär im Schiesswesen ausser Dienst;
3. c. Rückgabe der Leihwaffe;
4. d. Tod.

Das MDM enthält die folgenden Daten bestehender und künftig möglicher Geschäftspartnerinnen und Geschäftspartner:

1. a. Namens- und Firmendaten;
2. b. Adressdaten;
3. c. Kontoverbindung;
4. d. Kontaktangaben;
5. e. Geschlecht;
6. f. Nationalität;
7. g. Korrespondenzsprache;
8. h. Ausländerkategorie;
9. i. Beruf;
10. j. Geburtsdatum;
11. k. Sozialversicherungsnummer;
12. l. Rechtsform;
13. m. Unternehmensidentifikationsnummer (UID), Steuernummer sowie weitere, unternehmensspezifische Nummern und Einteilungscodes;
14. n. Konkursangaben;
15. o. Status als Geschäftspartnerin oder Geschäftspartner;
16. p. mit der Geschäftspartnerin oder dem Geschäftspartner verknüpfte logistische Stammdaten wie Materialstammdaten und Systemstrukturdaten.

Das Generalsekretariat des VBS beschafft die Daten für das MDM:

1. a. bei den bestehenden und künftig möglichen Geschäftspartnerinnen und Geschäftspartnern;
2. b. bei den Verwaltungseinheiten des Bundes, der Kantone und der Gemeinden;
3. c. aus dem für das Master-Data-Management ausserhalb des VBS betriebenen Informationssystem des Bundes über eine Schnittstelle;
4. d. bei in- und ausländischen Materiallieferantinnen und -lieferanten sowie -herstellerinnen und -herstellern.

1  Die Daten des MDM werden nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zu einer Geschäftspartnerin oder einem Geschäftspartner wie folgt aufbewahrt:

1. a. die Daten nach Artikel 179o Buchstaben a–o: während zehn Jahren;
2. b. die Daten nach Artikel 179o Buchstabe p: während fünfzig Jahren.